Mitgliederversammlung und Chlaushöck der FDP Bäretswil am 1. Dezember 2017

Ortspartei Bäretswil

Zum Jahresabschluss versammelten sich die  Mitglieder der FDP Bäretswil am 1. Dezember 2017 zum Chlaushöck und zur Beratung der Geschäfte der Budgetgemeindeversammlung.

Da die Traktandenliste der Gemeindeversammlung umfangreich ist, übergab der Parteipräsident Marco Sunier nach kurzer Einleitung das Wort an Gemeindepräsident Teo Megliola.

Der Gemeindepräident begann mit der Vorstellung des Budget für 2018. Er startete  nicht wie gewöhnlich mit dem Voranschlag, sondern erläuterte zuerst die Zukunftsentwicklung der Gemeindefinanzen. Dabei stellte er fest, dass sich die Finanzen ohne Sparprogramm unerfreulich entwickeln würden. Der Gemeinderat hat daher verschiedene Massnahmen ergriffen, um weiterhin eine gesunde finanzielle Entwicklung der Gemeinde sicherzustellen.  Weniger Erträge beim Finanzausgleich und höhere Ausgaben in der Bildung und bei Heimplatzierungen sind zu erwarten. Der Gemeinderat beantragt daher eine Steuererhöhung um 3%. Trotzdem ist Bäretswil auch weiterhin zusammen mit Bubikon die steuergünstigste Gemeinde im Bezirk. Die FDP beschloss nach ausführlicher Diskussion mit grossem Mehr den Antrag des Gemeinderates zu unterstützen.

Dem Erlass einer kommunalen Gebührenverordnung wird aufgrund der  Erklärung des Gemeindepräsidenten, dass dies zwingend nötig sei, da die Grundlage im neune Gemeindegesetz fehle ohne Gegenstimme zugestimmt.

Der Totalrevison der Zweckverbandsstauten des ZV KES des Bezirk Hinwil wird ebenfalls ohne Opposition zugestimmt.

Das Elternbeitragsreglement erläuterte der Gemeindepräsident und es erfolgte eine kurze Diskussion. Anschliessend wurde auch dieser Antrag mit grossen Mehr unterstützt.

Der Antrag zur Bewilligung eines Bruttokredites zur Tagesbetreuung der Primarschule wird erläutert und nach Diskussion zugestimmt.

Länger zu reden gab der Antrag des Gemeinderates zur Reduktion der Eismiete durch die Vereine in der Eishalle. Die Eishalle ist ein privates Unternehmen, welches aber sehr viel zum guten Bild der Gemeinde für Freizeit Angebote beiträgt. Man versteht, dass die Gemeinde sparen muss, trotzdem erachten verschiedene Votanten die Reduktion als falsch. In der Abstimmung wird knapp dem Antrag des Gemeinderates zugestimmt.

Der Antrag des Gemeinderats zum Verkauf des Bergheimelis wird ebenfalls heftig diskutiert. Oekonomische Überlegungen sprechen für einen Verkauf, die vertragsrechtlichen und damit natürlich emotionalen Aspekte sprechen eher dagegen. Nach längerer Diskussion und der Abwägung der Pros und Kontras wird aber doch mit einem rechten Mehranteil der Antrag des Gemeinderates für den Verkauf unterstützt.

Der Gemeindepräsident erläuterte dann die drei Einbürgerungsvorlagen. Allen wurde einstimmig oder ohne Gegenstimmen zugestimmt.

Nach kurzen weiteren Informationen für das FDP Jahr 2018 und die anstehenden Gemeindewahlen können die Anwesenden zum gemütlichen Teil übergehen. Der Gritibänz, Natürli Käse und die Samichlaus Dekoration laden zum gemütlichen Zusammensitzen ein. Die nächste Versammlung der FDP Bäretswil wird am Mittwoch 17. Januar 2017 stattfinden. Das Hauptthema wird die Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeindewahlen sein.

Der Ortsparteipräsident wünsch allen eine schöne Adventszeit, hofft auf eine grosse Teilnahme an der Gemeindeversammlung und wünsch allen schöne Festtage.