Vernehmlassung Kommunale Friedhof- und Bestattungsverordnung
Per 1. Dezember 2017 ist die neue Bestattungsverordnung des Kantons Zürich (BesV) in Kraft gesetzt worden. Die neue kantonale Bestattungsverordnung führt dazu, dass alle Gemeinden ihre Friedhofund Bestattungsverordnungen überarbeiten und den geänderten rechtlichen Vorgaben anpassen müssen. Ziele der neuen Friedhof- und Bestattungsverordnung sind:
- Anpassung an übergeordnetes Recht,
- Verminderung der Regelungsdichte,
- Anpassungen an die aktuellen Bedürfnisse und Handhabungen,
- Regelung der Zuständigkeit nach Abschaffung der Gesundheitsbehörde,
- sprachliche und begriffliche Neufassung.
Die bestehenden Regelungen haben sich bewährt, es sollen deshalb keine wesentlichen Änderungen vorgenommen werden. Das Baumkonzept und die Infrastruktur des Friedhofes Bäretswil bleiben unverändert. Die neue Friedhof- und Bestattungsverordnung kann vom Gemeinderat genehmigt werden. Im Sinne einer wirkungsvollen und nachhaltigen Kommunikation werden die Ortsparteien und die Kirchen dennoch zur Vernehmlassung der Totalrevision der kommunalen Friedhof- und Bestattungsverordnung eingeladen. Die Vernehmlassung dauert bist Ende September 2019. Es ist geplant die neue Verordnung per 1. Januar 2020 in Kraft zu setzen. Die Bevölkerung wird mit dem Behördenbericht über die Vernehmlassung informiert.
Ersatzwahl von zwei neuen Mitgliedern der Kulturkommission
Regula Maschek und Sandra Sengstag haben per Ende Dezember 2019 ihre Rücktritte aus der Kulturkommission erklärt. Der Gemeinderat und die Kulturkommission danken den beiden für das ausserordentliche Engagement. Als Nachfolge ab Januar 2020 konnten Barbara Schär und Erich Dobler gewonnen werden. Beide verfügen über die fachlichen Qualifikationen und die Kulturkommission freut sich auf eine aktive und gewinnbringende Mitwirkung.
Neue Mitarbeiterinnen in der Schulverwaltung und Gemeindekanzlei
Seit 1. Juni 2019 verstärkt Anna Cardillo das Schulsekretariat in der Folge des Austrittes von Stephanie Mira per 30. Juni 2019. Veränderungen gibt es auch in der Gemeindekanzlei, per 22. Juli 2019 wird Sybille Hangartner die Nachfolge von Rahel Moser antreten. Der Gemeinderat wünscht beiden Mitarbeiterinnen einen guten Start.
Instandstellung des Wohnhauses an der Baumastrasse 5
Die Mieterschaft des Wohnhauses der Gemeinde ist per 30. April 2019 ausgezogen. Um den Liegenschaftenbestand wertmässig erhalten zu können, sind Sanierungsarbeiten notwendig. Diese umfassen die Erneuerung der Bodenbeläge und Malerarbeiten, die Installation einer Lüftung bei der Waschküche, das Anbringen von Geländern im Eingang und im Treppenhaus, kleinere Schreinerarbeiten und Reparaturen der WC-Spülung und des Dampfabzuges in der Küche. Das Mietobjekt soll einen zweckmässigen und einfachen Standard bieten. Es wird auf eine Komfortverbesserung verzichtet. Der Gemeinderat hat daher für die Instandstellung des Wohnhauses zwecks Wiedervermietung einen gebundenen Kredit von Fr. 69‘000.00 bewilligt.
Betriebsbeiträge 2020 – 2023
Der Gemeinderat bewilligte am 1. Juli 2015 Betriebsbeiträge zur Finanzierung der Institutionen Fachstelle Sucht Bezirk Hinwil, Stiftung Netzwerk in Rüti ZH, Verein für Prävention und Drogenfragen Zürcher Oberland (vdzo) und Verein Taglohn-Arbeitsvermittlung Zürcher Oberland (TAV). Diese Beiträge sind zeitlich bis Ende 2019 befristet. Der Gemeinderat erneuert deshalb die Bewilligung der Beiträge für die erwähnten und bereits unterstützten Institutionen für die Jahre 2020-2023. Zusätzlich bewilligt der Gemeinderat erstmals einen Betriebsbeitrag für das Frauenhaus und seine Beratungsstelle Zürcher Oberland für die Jahre 2020 – 2023 von Fr. 2‘000.00 pro Jahr. Sämtliche Beiträge werden in den einzelnen Jahresbudgets eingestellt. Die Beitragssprechung erfolgt vorbehältlich der Genehmigung der einzelnen Beiträge durch die Stimmberechtigten an der BudgetGemeindeversammlung im Dezember 2019.
Ferner hat der Gemeinderat:
• Einen Kredit über Fr. 80‘000.00 für die Oberflächenbehandlungen der Laupetswiler- und Kemptnerstrasse als gebundene Ausgabe bewilligt.
• Den Geschäftsbericht 2018 sowie die Jahresrechnung 2018 des Sicherheitszweckverbandes Bachtel mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 137‘661.00 zu Lasten der Gemeinde Bäretswil und einem Ausgabenüberschuss aus Investitionen im Verwaltungsvermögen von Fr. 10‘927.90 zu Lasten der Gemeinde Bäretswil genehmigt.
• Die Jahresrechnungen 2017 und 2018 der Stiftung Hedwig und Heinrich Bünzli-Krauer genehmigt. Die Jahresrechnung 2018 schliesst mit Einnahmen von Fr. 22‘470.90 (Vorjahr Fr. 66‘706.76) und Ausgaben von Fr. 68‘841.10 (Vorjahr Fr. 20‘899.80). Es wurden Fr. 3‘785.00 (Vorjahr Fr. 16‘480.00) an Stipendien ausgerichtet.
Veranstaltungsbewilligungen:
Der Ressortleiter Sicherheit hat folgende Veranstaltung bewilligt:
• 5-Tage Berglauf-Cup am 13. August 2019 in Bäretswil und am 16. August 2019 in Adetswil mit dem Schlussabend am 16. August 2019 in der MZH Dorf.