Gründung Chronikkommission
Die Chronikkommission wird definitiv gegründet und setzt sich aus Pius Bischofberger (Präsident), Susanne Albrecht, Albert Egli und Martin Stähli zusammen. Zur Klärung der Aufgaben, Kompetenzen und Entschädigungen wurde ein zweckmässiges Reglement erarbeitet, welches auf der Webseite der Gemeinde unter der Rubrik Rechtssammlung einsehbar ist. Für die jährliche Organisation durch dieChronikkommission hat der Gemeinderat einen jährlich wiederkehrenden Kredit über Fr. 1‘100bewilligt. Die Chronikkommission wird sich als erstes der Aufarbeitung, Archivierung und Digitalisierung der Sammlung Albrecht annehmen. Das Sammeln weiterer Dokumente soll erst mittelfristig, circa ab 2021, in Angriff genommen werden.
Gemeindeversammlungen 2020
Die Daten für die Gemeindeversammlungen im nächsten Jahr sind festgelegt:
11. März 2020 (Reserve), 10. Juni 2020 (Rechnung), 16. und 23. September 2020 (Reserve) und 9. Dezember 2020 (Budget).
Statutenanpassung des Zweckverbandes Kehrichtverwertung Zürcher Oberland (KEZO)
Das neue Gemeindegesetz erfordert die Überarbeitung der Statuten aller bestehenden Zweckverbände und somit auch des Zweckverbandes KEZO. Der Zweckverband legt den Verbandsgemeinden einen ausgewogenen Vorschlag vor. Der Gemeinderat Bäretswil beantragt den Stimmberechtigten der Totalrevision der Statuten an der Urnenabstimmung vom 17. November 2019 zuzustimmen.
Energieleitbild
Am 24. August 2016 bewilligte der Gemeinderat für die Umsetzung eines dreijährigen Pilotversuchs einen Rahmenkredit von Fr. 45‘000, welcher im Rahmen des Sparprogramms auf Fr. 35‘000 reduziert wurde. Die Umsetzung des Energieleitbildes ist angelaufen, es wurden einige Massnahmen ergriffen und einzelne Kleinerfolge erzielt. Im Ganzen betrachtet hat das Pilotprojekt sein Potential nicht erreicht sowie die Erwartungen des Gemeinderates noch nicht erfüllt, weshalb der Gemeinderat eine Verlängerung des Pilotprojektes um weitere zwei Jahre beschlossen hat. Der ehemals bewilligte Kredit reicht für die Dauer der Verlängerung aus.
Ersatz der Tore im Werkhof
Das Werkhofgebäude wurde im Jahr 1978 fertig erstellt und dient seither für die Erfüllung der öffentlichen Kernaufgaben für die Abteilungen Abfallentsorgung, Feuerwehr, Strassenwesen, Militärtruppenunterkunft, Wasserversorgung und dem Zivilschutzdienst. Auf allen drei Ebenen sind neue Falttore vorgesehen, weil einzelne Tore nicht mehr richtig schliessen und energetisch schlecht isoliert sind. Auch fehlt der Elektro-Antrieb für die Tore der Feuerwehr und für den Winterdienst. Alle Falttore haben ihre Lebensdauer erreicht. Für den Ersatz der Falttore hat der Gemeinderat einen Kredit von Fr. 300‘000 als gebundene Ausgabe bewilligt.
Genehmigung Bilanzanpassungsbericht
Der Übergang von der alten zur neuen Rechnungslegung nach HRM2 (Harmonisiertes Rechnungsmodell 2) soll jederzeit nachweisbar festgelegt werden. Dazu dient der sogenannte Bilanzanpassungsbericht. Der Bericht hält die Veränderungen aufgrund der neuen Bilanzierungs- und Bewertungsvorschriften fest und erläutert diese. Als Grundlage dient die revidierte Jahresrechnung 2018. In einer Überleitungstabelle sind die bestehenden Bilanzwerte auf die neuen HRM2-Bilanzkonti umgegliedert und neu bewertet (vgl. § 179 GG). Der Gemeinderat hat den Bilanzanpassungsbericht per 1. Januar 2019 genehmigt. Mit dem Vorliegen des Bilanzanpassungsberichts sind die Umstellungsarbeiten der Gemeinde Bäretswil auf HRM2 zum grössten Teil erfolgreich abgeschlossen.
Ferner hat der Gemeinderat:
• Die Gemeindeversammlung vom 18. September 2019 mangels vorliegender Geschäfte abgesagt.
• Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 12. Juni 2019 genehmigt.
• Die Geschwister Mira Dhiraj und Sita Katharina Peiler in das Bürgerrecht der Gemeinde, vorbehältlich der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der Einbürgerungsbewilligung des Bundes, aufgenommen.
• Einen Kredit über Fr. 22‘000 für die Überprüfung des Jugendförderungskonzepts und die Entwicklung eines Konzepts für eine Anlaufstelle Gesellschaft bewilligt und eine Arbeitsgruppe gebildet. Vorbehalten bleibt die Genehmigung des Budgets durch die Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung.
• Einen Kredit über Fr. 53‘000 für die Behebung von Hochwasserschwemmschäden am oberen Teil des Lättenbachs als gebundene Ausgabe bewilligt.
• Einen Betriebsbeitrag von jährlich Fr. 200 für den Zeitraum von 2020 – 2023 für den Verein Rollstuhlbus Zürcher Oberland bewilligt. Vorbehalten bleibt die Budget-Genehmigung an der nächsten Gemeindeversammlung.
• Der Flurgenossenschaft Obisbach Bettswil einen Gemeindebeitrag von 50 % (maximal Fr. 2‘750) der Kosten der Flurwegsanierung im Bettswilerriet im Jahr 2020 bewilligt.
• Einen Gemeindebeitrag von 50 % (maximal Fr. 6‘000) der Kosten an die Entwässerung Bankstrasse der Flurweggenossenschaft Bankstrasse Fehrenwaldsberg im Jahr 2020 bewilligt.
• Der Unterhaltsgenossenschaft Bliggenswil-Bächi einen Gemeindebeitrag von 50 % (maximal Fr. 49‘000) der Kosten für die Erneuerung des 520 m langen Flurwegs 147 im Hof im Jahr 2020 bewilligt. Bei allen drei Gemeindebeiträgen an Flurwege bleibt die Genehmigung des Budgets durch die Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung vorbehalten.