FDP.Die Liberalen
Bäretswil
Ortspartei Bäretswil
16.06.2018

Acht Mal Ja in 65 Minuten

BÄRETSWIL.   Die Geschäfte an der Gemeindeversammlung vom Mittwochabend in Bäretswil wurden alle oppositionslos durchgewunken.

Lediglich 48 Stimmberechtigte nahmen am Mittwochabend Platz im Mehrzwecksaal des Sekundarschulhauses Letten. Auf dem Programm stand die Gemeindeversammlung, auf der Traktandenliste standen acht Geschäfte.

Zu Diskussionen gab es keinen Anlass. Weder die drei Einbürgerungen, noch die Jahresrechnung 2017, die bei einem Aufwand von 27,1 Millionen und einem Ertrag von 27,2 Millionen einen kleinen Ertragsüberschuss von rund 66’000 Franken ausweist. Budgetiert worden war ein Überschuss von rund 480’000 Franken. Wie Gemeindepräsident und Finanzvorstand Teodoro Megliola (Parteilos) festhielt, ist die Verschlechterung des Resultats im Wesentlichen auf geringere Einnahmen aus Einkommens- und Vermögenssteuern sowie auf zusätzliche Beiträge an Dritte zurückzuführen.

Der Gesamtaufwand lag rund eine Million Franken höher als budgetiert. Ebenfalls über dem Budget lagen aber auch die Erträge. Die Einnahmen übertrafen die budgetierten Erträge um rund 630’000 Franken. Der Ertragsüberschuss von 66’000 Franken wurde dem Eigenkapital gutgeschrieben, welches dadurch auf 16,1 Millionen Franken stieg. Ohne Gegenstimme wurde die Rechnung genehmigt.

Gleiches gilt für den Kreditantrag von 305’000 Franken für den Hochwasserschutz in Bettswil. Mit dem Geld sollen die beiden Bäche Hinterbettswiler und Rossweidlibach teilweise offengelegt und bei Strassenquerungen mit grösseren Röhren ausgestattet werden. Wie die Ressortleiterin Tiefbau, Lisa

Dietrich, erklärte, wurden die öffentlichen Gewässer in Bettswil vor rund 80 Jahren im Zuge einer Melioration weitgehend eingedolt. Schon damals aber war man sich darüber im Klaren, dass die Abflusskapazität ungenügend war. Das soll sich nächstes Jahr ändern, wenn die Arbeiten abgeschlossen werden.

 

Zwei Gegenstimmen

Zwei Gegenstimmen wurden gezählt, als über die Aufhebung der Gewässerabstandslinien am Mettlenbach und die Teilrevision des Nutzungsplanes Adetswilerstrasse abgestimmt wurde. Daniela Schoch, Präsidentin des Gewerbevereins Bäretswil bemängelte, dass gemäss dem revidierten Nutzungsplan mässig störendes Gewerbe nicht mehr erlaubt sein soll. «Die gemischte Zone verschwindet, das ist aus Sicht der Gewerbler nicht ideal, weil ihnen immer weniger Platz zur Verfügung steht.» 

Schliesslich wurde auch die mit der Einführung des neuen Gemeindegesetzes zwingend notwendigen Standards für die Rechnungslegung der Gemeinde einstimmig gutgeheissen. Das eher komplizierte Gesetz wurde von Megliola anschaulich erklärt. Festgelegt wurde eine achtjährige Frist, in der der Haushalt der Gemeinde ausgeglichen sein muss und der Verzicht auf die Neubewertung des Verwaltungsvermögens. Damit wird vermieden, dass bereits einmal abgeschriebene Investitionen teilweise noch einmal abgeschrieben werden müssen, was sich negativ auf den Haushalt ausgewirkt hätte.

 

Alles beim Alten

Nach dem neuen Gemeindegesetz sind Protokolle an der nächstfolgenden Sitzung des betreffenden Gremiums zu genehmigen, also an der nächsten Gemeindeversammlung. Da dies aber wenig praktikabel ist und das Protokoll während eines halben Jahres nicht genehmigt werden könnte, sieht der Gesetzgeber die Möglichkeit vor, die Protokollgenehmigung an die Exekutive zu delegieren.  Damit dies geschehen kann, muss die Gemeindeversammlung dies beschliessen, was sie denn auch einstimmig tat. Somit bleibt alles beim Alten.