Behördenbericht April 2022

Aus den Verhandlungen des Gemeinderates

Jahresrechnung 2021 der Gemeinde Bäretswil: kleinerer Ausgabenüberschuss als geplant

Die Erfolgsrechnung 2021 der Gemeinde Bäretswil schliesst mit einem kleineren Ausgabenüberschuss von Fr. 55‘024 ab, während ein Ausgabenüberschuss von Fr. 483‘000 budgetiert war. Der Aufwand betrug Fr. 28.411 Mio. und der Ertrag Fr. 28.356 Mio. Die Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen betrugen Fr. 5.677 Mio. (Budget Fr. 7.300 Mio.) und konnten mit dem erwirtschafteten Cashflow von Fr. 1.418 Mio. bei Weitem nicht aus eigenen Mitteln finanziert werden. Das Eigenkapital beträgt insgesamt Fr. 28.765 Mio., wovon Fr. 6.533 Mio. die gebührenfinanzierten Bereiche Wasser, Abwasser und Abfall betreffen. Das Nettovermögen pro Einwohner/in verringerte sich durch die ausseror-dentlich hohen Investitionen um Fr. -839 auf Fr. 1‘180.

Erfolgsrechnung
Auf der Ertragsseite fielen die Gemeindesteuern bei einem Steuersatz von unveränderten 102 % mit Fr. 12.727 Mio. um Fr. 0.988 Mio. höher als budgetiert und auch Fr. 0.644 Mio. höher als im Vorjahr aus. Entgegen den vorsichtigen Erwartungen hat sich die Corona-Pandemie offenbar kaum auf die Steuerkraft der Gemeinde ausgewirkt. So hat die Steuerkraft pro Einwohner/in trotz Corona um 9.4 % von Fr. 2‘321 auf Fr. 2‘540 zugenommen (Budget Fr. 2‘237). Wie das angestiegene kantonale Mittel der Steuerkraft zeigt, war das auch bei vielen anderen Gemeinden ähnlich. Die Grundstückgewinnsteuern sind hingegen mit Fr. 1.149 Mio. deutlich tiefer als das Budget mit Fr. 1.600 Mio. und viel tiefer als im Vorjahr mit Fr. 2.138 Mio. ausgefallen. Anderseits war die Gewinnausschüttung der ZKB mit Fr. 482‘766 um Fr. 107‘766 höher als geplant. Beim Ressourcenausgleich gab es keine Abweichung zum Budget, da die im Jahr 2021 vom Kanton erhaltenen Fr. 6.1 Mio. aufgrund der bekannten Werte von 2019 berechnet wurden.

Auf der Aufwandseite mussten grosse Kostensteigerungen gegenüber dem Vorjahr und dem Budget vor allem im Bereich der Pflegefinanzierung hingenommen werden. Diese Kosten können durch die Gemeinde nur wenig beeinflusst werden:
- stationäre Krankenpflege/Heime Fr. 1‘255‘171 (Budget 1‘013‘000, Vorjahr 1‘073‘532)
- ambulante Krankenpflege/Spitex Fr. 698‘628 (Budget 577‘000, Vorjahr 581‘101)
- Ergänzungsleistungen zur AHV netto Fr. 606‘924 (Budget 502‘500, Vorjahr 607‘835)
Weitere negative Abweichungen zum Budget von Fr. 130‘474 gab es im Bereich der Schulliegenschaften, wo zusätzliche Unterhaltsarbeiten und Personalkosten entstanden. Wegen der Corona-Pandemie konnten gleichzeitig weniger Benützungsgebühren aus Vermietungen erzielt werden. Einsparungen gegenüber dem Budget konnten hingegen im Bereich der Kinder- und Jugendheime mit Minderaufwendungen von Fr. -209‘969 sowie in der Primarschule mit Kosten von Fr. -154‘112 unter dem Budget erzielt werden.

Investitionsrechnung
Im Rahmen der Investitionsrechnung wurden die geplanten Projekte mehrheitlich realisiert. Insgesamt wurden wegen zeitlichen Verzögerungen statt den geplanten Fr. 7.300 Mio. netto immer noch hohe Fr. 5.677 Mio. investiert. Die grössten Positionen im Jahr 2021 waren die beiden grossen Bauprojekte der Erweiterung der Schulanlage Maiwinkel (Fr. 2.440 Mio.) und gleichzeitig die Erweiterung der Pflegewohnungen an der Kirchstrasse 4 (brutto Fr. 2.454 Mio., Rückerstattung Genossenschaft Alterswohnungen Bäretswil GAB Fr. -0.768 Mio., netto Fr. 1.686 Mio.). Im Tiefbau wurden 2021 vor allem Fr. 676‘375 in die Erneuerung der Engelsteinstrasse investiert (davon Strasse Fr. 356‘033, Wasserversorgung Fr. 221‘651 und Kanalisation Fr. 98‘691). Die Anschlussgebühren für Wasser und Abwasser sind wegen der regen Bautätigkeit mit Fr. 420‘601 um 155 % höher als die budgetierten Fr. 165‘000 ausgefallen. Die Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen von Fr. 5.677 Mio. konnten wegen den beiden gleichzeitigen grossen Bauprojekten nur zu 25 % aus dem erwirtschafteten Cashflow von Fr. 1.418 Mio. finanziert werden. Weil in der Kennzahl des Nettovermögens pro Einwohner/in der Vermögenswert dieser hohen Investitionen nicht berücksichtigt wird, hat das Nettovermögen pro Einwohner/in von Fr. 2‘019 um Fr. -839 auf Fr. 1‘180 abgenommen.

Zielerreichung
Die drei mittelfristigen finanzpolitischen Ziele konnten in den vergangenen acht Jahren (2014 bis 2021) alle eingehalten werden:
- Mittelfristiger Ausgleich der Rechnung: Die Summe der Jahresresultate beträgt Fr. 6.6 Mio., womit die acht Jahresrechnungen insgesamt mehr als ausgeglichen sind.
- Selbstfinanzierungsanteil > 10 % (Verhältnis Cash Flow zum Ertrag): Ist mit 10.5 % gerade noch eingehalten.
- Nettovermögen pro Einwohner/in > Fr. -1‘000: Liegt mit Fr. +1‘180 trotz der hohen Investitionen immer noch Fr. 2‘180 über der gesetzten Schuldengrenze.


Ferner hat der Gemeinderat:

  • Die Leistungsvereinbarung mit der Stiftung MOJUGA (Jugendarbeit Bäretswil) um ein weiteres Jahr bis Ende Juni 2023 verlängert.
  • Die Bauabrechnung für den Ersatzbau Reservoir und Stufenpumpwerk Allenberg sowie für die Anpassungsarbeiten am Reservoir Aesch im Betrage von Fr. 1'344'990.67 (exkl. MwSt.) und Minderkosten von Fr. 125'009.33 genehmigt.
  • Die Andreas Lanz Gartenbau GmbH hat den Werkvertrag über die Unterhalts-, Grabbepflanzungs- und Bestattungsarbeiten auf dem Friedhof Bäretswil per Ende 2022 gekündigt. Der Gemeinderat hat deshalb einen Kredit über Fr. 5‘400 für die externe Submissionsbegleitung zulasten der Nachtragskreditkompetenz des Gemeinderates 2022 bewilligt.
  • Für die Erneuerung der Wasserleitung Bussental (Abschnitt Rüeggenthalstrasse bis Bussenthalstrasse) einen Kredit über Fr. 180‘000 als gebundene Ausgabe bewilligt.